Das Wichtigste im Überblick:
● Kosten setzen sich aus der Amtsgebühren, also insbesondere der Anmeldegebühr, Klassengebühr und möglichen Anwaltskosten zusammen
● Unterschiedliche Strategien für nationalen, europäischen und internationalen Markenschutz
● Professionelle Beratung sichert effektive und kosteneffiziente Markenanmeldung
Sie möchten Ihre Marke schützen, wissen aber nicht, mit welchen Kosten Sie rechnen müssen? Eine berechtigte Frage, denn eine Markenanmeldung ist eine wichtige Investition in die Zukunft Ihres Unternehmens. Wir von DURY LEGAL, spezialisiert auf Markenrecht, geben Ihnen einen transparenten Überblick über die anfallenden Gebühren und zeigen, wie Sie Ihre Marke kosteneffizient schützen können.

Am 25. Juli 2024 hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein bedeutendes Urteil im Bereich des Wettbewerbsrechts gefällt (Urteil vom 25. Juli 2024 - I ZR 143/23). Der I. Zivilsenat des BGH entschied über die Frage, ob bei der Werbung mit einer durchschnittlichen Sternebewertung neben der Angabe der Gesamtzahl und des Zeitraums der zugrundeliegenden Kundenbewertungen auch eine Aufgliederung nach den einzelnen Sterneklassen erforderlich ist.

In der heutigen digitalen Welt stellen Cyberangriffe eine erhebliche Bedrohung für Unternehmen dar. Diese Angriffe können nicht nur die IT-Systeme lahmlegen, sondern auch existenzbedrohende finanzielle Schäden verursachen. Viele Organisationen investieren daher nicht nur in ihre IT-Sicherheit, sondern versichern sich auch gegen entsprechende Risiken.

Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 14. Dezember 2023 (C-340/21) bietet Anlass, die eigenen IT-Sicherheitsmaßnahmen und den Versicherungsschutz noch einmal detailierter zu überprüfen. Der EuGH beschäftigte sich in diesem Fall mit der Haftungsfrage bei Datenschutzverstößen und erhöht dadurch das Haftungsrisiko für Unternehmen.

Erfahren Sie mehr dazu in unserem Beitrag.

Am 11. Juli 2024 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Verfahren gegen Facebook, in dem es um die Erfüllung datenschutzrechtlicher Informationspflichten durch Facebook ging, die Rolle von Verbraucherverbänden bei der Durchsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) stärkt. Dieses Urteil betrifft insbesondere die Klagebefugnis von Verbraucherverbänden gegen Datenschutzverstöße, wenn diese Verstöße hauptsächlich darauf beruhen, dass der Verantwortliche seinen Informationspflichten nicht nachkommt.

In unserem Blogbeitrag werden die wichtigsten Aspekte des Urteils und deren Bedeutung für Datenschutz und Verbraucherschutz erläutert.

In der heutigen digitalen Welt gibt es viele Bedrohungen, denen Unternehmen und Einzelpersonen ausgesetzt sind, wenn sie ihre Marken schützen und registrieren wollen. Eine besonders heimtückische Masche, die immer häufiger auftritt, ist der Versand falscher Zahlungsaufforderungen kurz nach der Anmeldung oder Eintragung einer Marke. Diese betrügerischen Aktivitäten zielen darauf ab, nichtsahnende Markeninhaber zur Zahlung der benötigten Amtsgebühren für eine Markenanmeldung an die Betrüger zu veranlassen.

Wie Sie diese falschen Zahlungsaufforderungen erkennen und was Sie tun sollten, wenn Sie eine erhalten haben, erfahren Sie in unserem Beitrag.

Der Bundesgerichtshof hat nun, nach ca. 3 Jahren, höchstrichterlich entschieden, dass Werbung mit mehrdeutigen umweltbezogenen Begriffen wie "klimaneutral" nur dann zulässig ist, wenn in der Werbung selbst erläutert wird, was genau damit gemeint ist. Entsprechend hatten dies auch bereits einige Instanzgericht eingeordnet (vgl. unseren Blogpost)

Die Beklagte wurde vom BGH nun zur Unterlassung und Erstattung vorgerichtlicher Abmahnkosten verurteilt.  Eine Irreführung im Sinne von § 5 UWG festgestellt.

Erfahren Sie nachfolgend, wie der BGH argumeniert hat.

Die Landesbeauftragte für Datenschutz  und Trasparenz aus Sachsen, scheint mit seiner Behörde nach eigenem Bekunden die Websites und ggf. auch Online-Shops von "datenschutzrechtlich Verantwortlichen", also von Unternehmen, aus Sachsen datenschutzrechtlich zu prüfen. Am 12.06.2024 machten uns einige Unternehmen hierauf aufmerksam.

Angeblich wurde ein Scan der Websites durchgeführt, bei dem Datenschutzprobleme festgestellt wurden.

Vor allem wurde der rechtswidrige Einsatz von Webtrackern und Drittdiensten auf Webseiten thematisiert.

Die Sächsische Datenschutzaufsichtsbehörde mahtn in dem Schreiben zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Voraussetzungen an das Webtracking auf und stellt klar, dass es sich bei dem Anschreiben noch nicht um eine Untersagungsverfügung handelt. Auch ein förmlicher Verwaltungsakt ist mit dem Anschreiben nicht verbunden.

Kommen man der Aufforderung aber nicht nach, so könne dies im Rahmen einer Nachkontrolle durch die Aufsichtsbehörde zu einem förmliches Prüfverfahren führen, welches dann - je nach Ausgang - auch zu einem Bußgeld führen kann.

Schauen Sie sich nachfolgend einen der Hinweisbriefe der Datenschutzaufsichtsbehörde des Freistaats Sachsen, indem Sie auf "weiterlesen" klicken

Vertreter von Anwaltskanzleien und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften der Alliott Global Alliance (AGA) trafen sich kürzlich in Sofia, Bulgarien, zur jährlichen EMEA-Regionalkonferenz der AGA.

85 Delegierte aus 54 Kanzleien in 30 Ländern nahmen an einem Programm mit Plenar- und Breakout-Sitzungen sowie Networking- und Social-Media-Aktivitäten teil.

An den zwei Konferenztagen nahmen die Teilnehmer an Podiumsdiskussionen und Workshops zu einer Reihe von Themen teil, die die Rechts- und Wirtschaftsprüfungsbranche und die Aktivitäten der Kunden verändern, darunter die Auswirkungen von KI und Cybersicherheit, ESG-Compliance, die digitale Wirtschaft und die Notwendigkeit, unsere zukünftigen Führungskräfte zu entwickeln.

Die Entwicklung einer Markenstrategie ist ein entscheidender Schritt für Unternehmen, um sich erfolgreich am Markt zu positionieren und sich von der Konkurrenz abzuheben. Dabei spielen auch rechtliche Aspekte eine wichtige Rolle, insbesondere wenn es um die Markenanmeldung geht. Ein Anwalt für Markenrecht kann dabei helfen, die Markenstrategie rechtlich abzusichern und möglichen Markenrechtsverletzungen vorzubeugen.