Produktsicherheitsrecht

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Sandra Dury
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Die Verbraucher erwarten zu Recht, dass die gehandelten Waren sicher sind und den gesetzlichen Anforderungen des Produktsicherheitsrechts genügen.

Damit Waren frei gehandelt und vertrieben werden dürfen, müssen sie dementsprechend die rechtlichen Anforderungen an die Produktsicherheit erfüllen. Die europäische Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG, die in der Bundesrepublik Deutschland durch das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) umgesetzt wurde und das bis dahin in Kraft stehende Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) abgelöst hat, bildet den rechtlichen Rahmen für das Produktsicherheitsrecht in Deutschland.

Weitere europäische Richtlinien und Verordnungen sind je nach Produktsegment zu beachten, wie z.B. die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG, die Niederspannungsrichtlinie 2006/95/EG, die Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG sowie die sie umsetzenden nationalen Verordnungen (z.B. 2. ProdSV); die speziellen Bestimmungen in Bezug auf Medizinprodukte; die sog. WEEE-Richtlinie und das ElektroG. Zahlreiche weitere Sondergesetze regulieren den Handel mit bestimmten Waren und Produkten.

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Unsere Leistungen im Produktsicherheitsrecht

Die Konformität Ihrer Produkte und Waren mit den an sie gestellten produktsicherheitsrechtlichen Anforderungen müssen Sie als Hersteller mit dem CE-Kennzeichen erklären. Optional können Sie Ihre Produkte auch mit dem GS-Zeichen versehen, wenn diese die entsprechenden Prüfungen erfolgreich absolviert haben.

Produkte, die den gesetzlichen Anforderungen nicht genügen sind nicht verkehrsfähig. Die Händler und der Hersteller derartiger Waren können durch Abmahnungen, einstweilige Verfügungen und entsprechende Urteile am Vertrieb der Ware effektiv gehindert werden.

DURY berät Sie als Hersteller, Vertreiber oder Importeur in Bezug auf alle Rechtsfragen, die bzgl. des Produktsicherheitsrechts im Tagesgeschäft entstehen können und unterstützt Sie bei der Zusammenarbeit mit entsprechenden "notified bodies", also akkreditierten Prüfinstituten, die Ihre Waren gemäß den gesetzlichen Anforderungen auf Einhaltung der entsprechenden Normen prüfen können.

DURY LEGAL Rechtsanwälte bietet in Bezug auf das Produktsicherheitsrecht:

  • Vermittlung spezialisierter Prüfinstitute und Beratung bzgl. der Auswertung und Verwertung entsprechender Gutachten;
  • Prüfung rechtlicher Produktanforderungen;
  • CE-Kennzeichen Management / GS-Kennzeichen Management;
  • Beratung und Vertretung bei behördlichen Beanstandungen;
  • Ausspruch von Abmahnungen und rechtliche Vertretung gegenüber Konkurrenten, deren Waren nicht verkehrsfähig sind (inkl. verdeckter Testkäufe);
  • Abwehr von Abmahnungen und rechtliche Vertretung gegenüber Konkurrenten, die die Verkehrsfähigkeit Ihrer Waren anzweifeln;
  • Risikomanagement;
  • Produkthaftungsrecht;

Ihre Vorteile mit DURY LEGAL

Herausragende Fachkompentenz
Herausragende Fachkompentenz

Unsere Rechtsberater sind alle technisch versiert.  Wir verstehen also auch technische Sachverhalte und sprechen Techniksprache!

Rundum Beratung
Rundum Beratung

Wir beraten Sie zu allen Rechtsfragen des Telekommunikationsrechts, rund um Internetseiten und Online-Shops, sowie zur rechtlichen Absicherung von Hard- und Software durch Schutzrechte und Domains. Außerdem erstellen wir  Software-Verträge und AGB-Werke.

Auch im Notfall für Sie da
Auch im Notfall für Sie da

Zu unseren Dienstleistungen gehört selbstverständlich nicht nur die Beratung in ruhigen Zeiten. Auch die qualifizierte und effiziente Vertretung in Krisenfällen, einschließlich der Vertretung in Gerichtsverfahren gehört zu unserem Leistungsspektrum. DURY regelt das!

Haben wir Ihr Interesse geweckt?

Für weitere Informationen oder eine unverbindliche Anfrage nehmen Sie einfach mit uns Kontakt auf. Wir melden uns bei Ihnen!

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Beethovenstraße 24, 66111 Saarbrücken

Telefon 0681 94005430

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