Spion win10 iconMitte Juli 2020 haben wir bereits auf dem Blog der Website-Check GmbH, dem Legal Tech Unternehmen der DURY GRUPPE, über das Ende des EU-US Privacy Shield-Abkommens zwischen der EU und den USA berichtet. Bei dem EU-US Privacy Shield Abkommen handelte es sich seit dem Jahr 2016 um die formelle Rechtsgrundlage für die Übertragung (Verarbeitung) von personenbezogenen Daten in die USA. Zuvor hatten die EU und die USA breits das sog. Safe-Harbor Abkommen abgeschlossen, das aber im Oktober 2015 - ebenfalls vom EuGH - gekippt wurde. Bereits 2016 unkten viele Experten - u.a. auch von DURY LEGAL - dass das Nachfolgeabkommen "EU-US Privacy-Shield" genauso auf Sand gebaut sei, wie Safe-Harbor.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilte dementsprechend am 16.07.2020 in der Rechtssache „Schrems II“ (C 311/18) - wie von den meisten Fachkreisen seit langer Zeit erwartet - dass das EU-US Privacy-Shield Abkommen nicht das Papier wert ist, auf dem es gedruckt war.

Seit dem 16. Juli 2020 haben also alle Unternehmen, die auf Cloud- und SaaS-Dienste von Unternehmen aus den USA oder deren Tochtergesellschaften gesetzt haben, ein ernsthaftes Problem; jedenfalls wenn von den Verarbeitungsvorgängen personenbezogene Daten betroffen sind. Dies betrifft insb. auch den Einsatz von Amazon-Webservices (AWS), Google-Cloud-Platform (GCP) und Microsoft-Azure, aber auch die Nutzung von Content-Delivery-Networks, wie z.B. Cloudfront, oder die Einbindung von Facebook-Services. 

Lesen Sie nachfolgend, wie sich der aktuelle Stand der Sach- und Rechtslage bzgl. der Entwicklungen nach dem EuGH-Urteil in der Rechtssache "Schrems II" (C-311/18) momentan darstellt und welches Vorgehen die Datenschutz Experten von DURY LEGAL empfehlen:

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Spätestens seit der Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018 ist jedes Unternehmen zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der DSGVO verpflichtet.

Leider betrachten viele Unternehmen das Thema "Datenschutz" immer noch als "nervigen Faktor", den man einfach ignorieren kann. Dass Datenschutz Transparenz und somit Vertrauen schafft, haben viele Unterenhmen immer noch nicht kapiert.

Stattdessen wundern sie sich über schlechte Zahlen, wenn die Kunden nach einem Datenskandal kein Vertrauen mehr besitzen und zu Konkurrenten wechseln, zu denen mehr Vertrauen besteht.

Da das Thema "Datenschutz" bei DURY LEGAL eine sehr wichtige Rolle spielt, unterstützen wir seit kurzem das "Europäische Zentrum für digitale Rechte" - NOYB ("noyb - none of your business").

Lesen Sie weiter und erfahren Sie mehr über "noyb"...

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DURY LEGAL hat mit sofortiger Wirkung alle Faxgeräte abgeschafft, da wir uns im Jahr 2020 befinden.

Elektronisch ist DURY LEGAL per beA oder E-Mail erreichbar.

Für die verschlüsselte Kommunikation steht das DURY LEGAL Mandantenportal zur Verfügung oder Sie nutzen die öffentlich verfügbaren PGP-Schlüssel von DURY LEGAL.

Wenn Sie Fragen zur Möglichkeit der elektronischen Erreichbarkeit von DURY LEGAL haben, rufen Sie einfach unter +49 (0)681 94005430 an oder Schreiben Sie eine Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

alle rechte vorbehalten coloures pic fotolia.com DURY LEGAL hat einen großen saarländischen Klinikverband in Hinblick auf den Abschluss eines urheberrechtlichen Rechte Buy-Out Vertrages für das neu entwickelte Corporate Design beraten und begleitet zur Zeit die Neuanmeldung diverser nationaler deutscher Marken (DPMA) für diesen Klinikverband.

Buy-Out-Verträge dienen dazu, die Rechte eines Urhebers an seinem Werk gegen eine entsprechende Vergütung zu übertragen. Dies ist besonders wichtig für Unternehmen, die externe Leistungen von Agenturen oder Freelancern beziehen, um sich z. B. die Rechte an ihrem neu entwickelten CD / Logo umfassend zu sichern. Die Schwierigkeiten bei der Verhandlung eines Rechte-Buy-Out-Vertrages bestehen darin, die Interessen beider Parteien – Designer / Agentur und Unternehmen - korrekt abzubilden und die Rechtslage für die Zukunft so eindeutig zu regeln, dass zukünftige Streitigkeiten gar nicht entstehen können.

Das Beratungsprojekt bzgl. des Rechte-Buy-Out-Vertrages wurde von Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. geleitet. Die Markenanmeldekampagne wird von dem DURY Marken-Team unter der Leitung von Wirtschaftsjuristin Mükrime Özgün LL.M. DURY LEGAL mit Unterstützung von Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. umgesetzt.

Falls Sie Unterstützung beim Schutz Ihres Corporate-Designs und der Sicherung umfassender Nutzungs- und Verwertungsrechte in Zusammenarbeit mit externen Agenturen benötigen, rufen Sie uns unter der +49 (0)681 94005430 an oder schreiben Sie uns eine E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

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DURY LEGAL beriet im Jahr 2019/2020 eine Transaktion bzgl. einer prioritätsälteren Unionsmarke von einem texanischen Finanzunternehmen zu einem deutschen Kreditkarteninstitut. Die Transaktion wurde auf Verkäuferseite von der französischen IP-Kanzlei Plasseraud IP (www.plasseraud.com) begleitet.

Im Team von DURY LEGAL führte RA Marcus Dury LL.M. die Verhandlungen.

Im Bereich Markenrecht verfügt DURY LEGAL über eine eigene Markenabteilung, die auf eine jahrelange Erfahrung in Zusammenhang mit der Verwaltung von Schutzrechten in Deutscher und Englischer Sprache zurückblicken kann.

Wenn auch Sie Unterstützung bei der  Verwaltung und der Ausrichtung Ihres Markenportfolios benötigen, rufen Sie einfach unter +49 (0)681 94005430 an oder Schreiben Sie eine Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

keyboard 1776643 640Datenschutzverstöße können schnell teuer werden, insbesondere dann, wenn man ein öffentliches Unternehmen (wie z.B. eine Krankenkasse) ist. Dass Bußgelder jeden treffen können zeigt das neuste Beispiel aus Baden-Württemberg. Obwohl die AOK Baden-Württemberg sich laut Aussage des Landesdatenschutzbeauftragen „konstruktiv“ verhalten hat, wurde gegen diese ein Bußgeld in Höhe von 1,24 Millionen Euro verhängt, da sie unberechtigterweise Daten aus älteren Gewinnspielen zu Werbezwecken genutzt hat.

dury legal logo blauDas Markenteam von DURY LEGAL wird sich trotz der Schockstarre der Weltwirtschaft angesichts der CORONA-VIRUS Pandemie nicht langweilen, denn im März 2020 erfolgte die Beauftragung für die Migration eines extensiven, weltweit ausgedehnten Markenportfolios (900+ Marken) eines der größten Kosmetik-Unternehmens Deutschlands zu DURY LEGAL.

Nachdem das Unternehmen bereits Ende des Jahres 2019 die Absicht bekundete, mit seinen Marken von einer etablierten Münchner Markenrechtskanzlei zu DURY LEGAL zu wechseln, wird dieser Wechsel nun zum 01.07.2020 vollzogen.

Das mit der Migration der 900+ Marken befasste DURY LEGAL-Marken-Team besteht aus Wirtschaftsjuristin Mükrime Özgün LL.M., Wirtschaftsjuristin Teresa Lukas LL.M., Wirtschaftsjuristin Chrstine Born LL.B., Diplomjurist Benjamin Schmidt und Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M..

Das Markenteam von DURY LEGAL verwaltet bereits seit über einem Jahrzehnt zahlreiche Marken im In- und Ausland und bietet alle Leistungen in Zusammenhang mit der Verwaltung von Schutzrechten in Deutscher und Englischer Sprache an.

Wenn auch Ihr Unternehmen Unterstützung bei der Verwaltung und der Ausrichtung Ihres Markenportfolios oder der Neuanmeldung von Marken benötigen, rufen Sie einfach unter +49 (0)681 94005430 an oder Schreiben Sie eine Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

web cam 796227 640Zu Zeiten der Corona Krise sind gerade die Videokonferenz- und Webtools stark gefragt. Dies erkennt man auch an den steigenden Nutzerzahlen der größten Dienstanbieter. So hat z.B. Zoom laut eigenen Angaben einen Zuwachs von 10 auf 200 Millionen täglichen Nutzern durchlaufen (https://blog.zoom.us/wordpress/2020/04/01/a-message-to-our-users/).

Aber auch die anderen Anbieter am Markt wie z.B. Microsoft Teams, Goto Meeting oder auch Webex haben einen massiven Anstieg der Nutzerzahlen zu verzeichnen. Dies liegt insbesondere auch darin begründet, dass viele Anbieter ihre kostenlosen Varianten mit einer Menge neuer Leistungen angereichert haben um neue Kunden zu locken.
Neben der Problematik des Datenschutz in Corona Zeiten  und der Umstellung auf das Home-Office stellen die Web- und Videokonferenztools den Verantwortlichen vor die meisten Probleme.

Erfahren Sie mehr zum Thema Videokonferenz und Datenschutz.

europe 3256079 640Die Corona-Pandemie breitet sich in Deutschland weiter aus. Die Bundesländer haben mittlerweile Ausgangsbeschränkungen erlassen und die Ministerpräsidenten der Länder haben nun auch ein Kontaktverbot erlassen. Dies führt zwangsläufig dazu, dass viele Arbeitgeber, falls möglich, ihre Arbeitnehmer ins Home-Office schicken wollen. Home-Office wird dabei typischerweise als berufliche Tätigkeit bezeichnet, die von zu Hause aus unter Einsatz von Telekommunikation vorgenommen wird.
Erfahren Sie mehr zu dem Thema und ob Home-Office vom Arbeitgeber angeordnet werden kann und falls ja, welche datenschutzrechtlichen Vorkehrungen getroffen werden müssen.

UPDATE 20.05.2020: Linkliste zu Veröffentlichungen staatlicher Stellen / Aufsichtsbehörden zum Thema "Home-Office und Datenschutz / Homeoffice-Richtlinie" ergänzt:

coronavirus 4914026 640Die Corona-Pandemie (Covid-19 bzw. "SARS-CoV-2") hat nun auch Deutschland getroffen. Dies führt dazu, dass viele öffentliche Einrichtungen, Restaurants und Bars geschlossen haben. Arbeitgeber stehen nun vor der rechtlichen Frage, ob sie im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie personenbezogene Daten ihrer Mitarbeiter sowie Gästen und Besuchern verarbeiten dürfen, um geeignete Abwehrmaßnahmen zur Verhinderung weiterer Infektionen treffen zu können. Dazu können beispielsweise Fragebögen oder Fiebermessungen gehören.

Erfahre Sie mehr zum Thema Datenschutz und die Corona-Pandemie.

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*Wichtiger Hinweis:

Unsere Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, nicht an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB! Alle Preisangaben außerhalb des Bereichs der Abwehr von urheberrechtlichen Abmahnung wegen Filesharings erfolgen daher als Netto-Preise. Ausgenommen hiervon sind die Bearbeitung von Filesharing-Fällen für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB.

Im Bereich der Entwicklung von LEGAL TECH Lösungen werden wir von der EU gefördert: EFRE KOM rgbneu

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