Schützen Sie Ihre Marke mit unserem kostenlosen Leitfaden für erfolgreiche Markenanmeldungen

Ein erfolgreicher Markenschutz ist für jedes Unternehmen von großer Bedeutung. Ihre Marke verkörpert die Werte, das Image und die Identität Ihres Unternehmens und ist entscheidend, um sich von Mitbewerbern abzuheben und das Vertrauen der Zielgruppe zu gewinnen. Aus diesem Grund ist es unerlässlich, Ihre Marke auch rechtlich durch eine Markeneintragung abzusichern.

Um Sie bei diesem wichtigen Schritt zu unterstützen, haben wir bei DURY LEGAL einen Leitfaden für erfolgreiche Markenanmeldungen entwickelt. Dieser Leitfaden steht Ihnen ab sofort kostenlos auf unserer Kanzlei-Website zum Download zur Verfügung. In dem Leitfaden finden Sie umfangreiche Informationen und hilfreiche Tipps rund um den Prozess der Markeneintragung.

Sie können den Leitfaden für erfolgreiche Markeneintragungen hier abrufen!

Am 26. Oktober 2023 verkündete der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ein wegweisendes Urteil zum Wettbewerbsrecht. Im Fall "Flaschenpfand IV" (Az. I ZR 135/20) entschied der BGH, dass bei der Werbung für Waren in Pfandbehältern der Pfandbetrag gesondert ausgewiesen werden muss.

Diese Entscheidung halten wir im Hinblick auf die Transparenz von Preisen für nachvollziehbar und korrekt. Die durch das bisherige Verfahren ausgelöste Rechtsunsicherheit ist damit endgültig behoben.

Erfahren Sie ins unserem Beitrag mehr zu den Hintergründen und dem Urteil des BGH.

Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) am 1. Januar 2024 wird die umfangreichste Reform des GbR-Rechts seit über 100 Jahren wirksam.

Zukünftig werden die in der Rechtsprechung geprägten Begriffe der Innengesellschaft und der Außen-GbR normiert. Der Gesetzgeber unterscheidet nunmehr zwischen einer nicht-rechtsfähigen GbR und einer rechtsfähigen GbR und bietet die Möglichkeit eine GbR im Handelsregister eintragen zu lassen.

Für die Durchführung einiger Rechtsgeschäfte (z.B. Grundstückserwerb) wird bei GbR zudem eine Registrierung zwingend notwendig.

Erfahren Sie in unserem Beitrag für wen die Eintragung erforderlich ist, wie diese erfolgt und was Sie dabei beachten müssen.

Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. hat vom 21-22 September 2023 an dem Treffen des German Circle von Alliott Global Alliance ("AGA") in Luxemburg teilgenommen.

Am Donnerstag 21.09.2023 trafen sich die Teilnehmer bei einem informellen Abendessen, um dann am 22.09.2023 einen interessanten Konferenztag zu absolvieren.

Dabei wurden rechtliche Aspekte der Unternehmensnachfolge und der Vermögensverwaltung aus dem Blickwinkel verschiedener Jurisdiktionen beleuchtet. 

Es war erneut eine gute Gelegenheit, die iinternationale Vernetzung von DURY LEGAL voranzutreiben und wertvolle Kontakte in der DACH-Region zu knüpfen, u.a. z.B. zur Steuerberaterkanzlei Keiper & Co. (https://www.keiper-co.de/).

In einem aktuellen Interview mit der Kölnischen Rundschau spricht Rechtsanwalt Marcus Dury, Fachanwalt für IT-Recht und Inhaber der Kanzlei DURY LEGAL Rechtsanwälte, über die wachsende Bedeutung von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Rechtsbranche. Das Interview beleuchtet die zunehmende Bedeutung von KI-Technologien in Anwaltskanzleien und deren Auswirkungen auf die Arbeit der Juristen.

Rechtsanwalt Dury ist der Ansicht, dass KI in Unternehmen bereits auf dem Vormarsch ist, aber wie sieht es in der Anwaltschaft aus?

Auf die Frage, ob Anwälte um ihre Jobs fürchten müssten, antwortete er: "Ich starte mal mit der berühmten Juristenantwort 'Das kommt darauf an'." Er betonte, dass der Berufsalltag von Anwälten sich stark verändern werde, insbesondere für "Feld-Wald-Wiesenanwälte" oder Universalisten, deren Mandanten vermehrt auf Online-KI-Systeme zurückgreifen könnten. Sein Rat an den Anwaltsnachwuchs lautet, sich frühzeitig zu spezialisieren, die Technologie zu nutzen und ein Netzwerk aufzubauen.

Lesen Sie den nachfolgend verlinkten vollständigen Artikel um zu erfahren, wie sich die Zukunft der Anwälte wahrscheinlich gestaltet und welche Herausforderungen und Chancen die KI-Technologien für die Anwaltschaft mit sich bringen:

4. September 2023

PRESSEMITTEILUNG

der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 4. September 2023

"Datenschutzkonferenz veröffentlicht Anwendungshinweise zum Angemessenheitsbeschluss zum EU-US Data Privacy Framework"

Wer personenbezogene Daten in die USA übermitteln will, muss sich an das europäische Datenschutzrecht halten. Die Datenschutz-Grundverordnung lässt einen Datentransfer in Drittländer nur unter bestimmten Bedingungen zu, um auch bei der Übermittlung und Weiterverarbeitung ein gleichwertiges Datenschutzniveau aufrechtzuerhalten. Die EU-Kommission kann in einem Angemessenheitsbeschluss die Gleichwertigkeit des Datenschutzniveaus feststellen. Frühere Angemessenheitsbeschlüsse für die USA hatte der Europäische Gerichtshof insbesondere aufgrund der weitreichenden Befugnisse für US-Sicherheitsbehörden, auf die personenbezogenen Daten zuzugreifen, für ungültig erklärt: im Jahr 2015 „Safe Harbor“ und im Jahr 2020 den so genannten „Privacy Shield“.

Lesen Sie nachfolgend weiter, wie die DSK den Umgang mit den neuen Regelungen für den transatlantischen Datentransfer einstuft.

Das lange Zeit unter dem Namen Trans Atlantic Data Privacy Framework - TADPF geführte Projekt der EU-Kommission und der USA zur Einführung eines neuen Angemessenheitsbeschlusses (wir berichteten: TADPF bzw. Privacy Shield 2.0 - Cloudanwendungen und DSGVO - UPDATE - Aktueller Stand - Einschätzung von DURY LEGAL) ist sehr kurzfristig abgeschlossen worden.

Seit heute (11.07.2023) gilt der neue Angemessenheitsbeschluss zwischen den USA und der Europäischen Union.

Aufgrund der Fülle und der Kürze der Zeit kann an dieser Stelle nur ein erster grober Überblick über die neuen Regelungen des Angemessenheitsbeschlusses gegeben werden. Wir werden diesen Blogbeitrag von Zeit zu Zeit aktualisieren.

Nach einem Jahrzehnt (2013-2023) wurde im Fall der Beteiligung von FACEBOOK (META) an der US-Massenüberwachung erstmals durch den Euopäischen Datenschutzausschuss (EDPB) eine direkte Bußgeld-Entscheidung getroffen. META muss mit seinen Diensten FACEBOOK und INSTAGRAM jegliche weitere Übertragung europäischer personenbezogener Daten in die USA sofort stoppen und 1.2 Milliarden Euro Bußgeld an den irischen Staat zahlen. Der Europäische Datenschutzaussschuss "EDPB" hat die vorherige Entscheidung der irischen Datenschutzbehörde größtenteils aufgehoben und auf eine Rekordstrafe sowie die Rückführung bereits übertragener Daten in die EU bestanden.

Erfahren Sie mehr zu dem Bußgeldverfahren des EDPB gegen META:

Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. hat vom 10-13 Mai 2023 an der EMEA-Konferenz der Alliott Global Alliance ("AGA") in Stockholm teilgenommen.

Am Donnerstag, 10.05.2023 diskutierte er zusammen mit dem englischen Rechtsanwalt Jean-Paul da Costa, Partner der renommierten englischen Kanzlei Sherrards (London) vor ca. 60 internationalen Wirtschaftsanwälten den Einsatz von KI-Systemen in Kanzleien und welchen Einfluss die aktuellen und anstehenden Entwicklungen auf das Geschäftsmodell von Wirtschaftskanzleien haben werden.

Laut Rechtsanwalt Dury LL.M. wird sich das Geschäftsmodell von Wirtschaftskanzleien durch den Einsatz von spezialisierten KI-Systemen stark verändern, gerade im Bereich der Vertragserstellung und im Hinblick auf die Tätigkeit von Junior-Associates. Die Aufgabe von Wirtschaftsanwälten und den Mehrwert gegenüber der KI wird in der Zukunft noch stärker im Bereich der strategischen Beratung von Entscheidern in Unternehmen und auch in der Überprüfung von KI-generierten Inhalten sowie der damit zusammenhängenden Haftungsübernahme liegen. 

Insgesamt hat die die EMEA Regionalkonferenz gezeigt, dass DURY LEGAL im Rahmen seiner Internationalisierungsstrategie mit AGA auf ein hochmodernes Kanzleinetzwerk gesetzt hat, das mit seinem Anspruch, nur die besten der besten Kanzleien und Berater aufzunehmen, genau das richtige Umfeld für weiteres Wachstum bietet.