Markenüberwachung

Allein für den Schutzbereich Deutschland werden jährlich ca. 50.000 bis 80.000 neue Marken pro Jahr neu angemeldet. Es wird daher immer schwerer, noch eine Lücke zur Eintragung einer neuen Marke zu finden.

Auch nach erfolgreicher Eintragung einer Marke bestehen jedoch Gefahren. Durch Neuanmeldungen verwechselungsfähiger Marke durch Dritte kann eine Verwässerung einer Marke eintreten und dies kann zur Problemen des gesamten Markenauftritts führen.

Die Registerämter sind üblicherweise nicht verpflichtet, nachrangige Anmeldungen auf die Verwechselungsfähigkeit zu bestehenden Marken zu überprüfen und zurückzuweisen. Wird eine nachrangige Marke stark beworben und im Verkehr bekannter als das eigene Schutzrecht, kann dies zu einer Abwanderung der Kunden führen.

Ohne eine Überwachung nachrangiger Markenanmeldungen wird man von der Eintragung rechtsverletzender Marken meist erst nach einiger Zeit Kenntnis erlangen. Wenn die Konkurrenz bereits erhebliche Marktanteile gewonnen hat, wird sie die bereits eingeführte Marke auch vehementer verteidigen, als es bei einer frisch angemeldeten, aber noch nicht genutzten Marke der Fall ist.

Eine schnelle und wirksame Möglichkeit zur Bekämpfung nachrangig eingetragener Marken bietet das sog. Widerspruchsverfahren bei der zuständigen Registerbehörde. Üblicherweise gilt eine kurze Widerspruchsfrist. In Deutschland beträgt diese nur 3 Monate. Wird diese Frist versäumt, muss ein Löschungsantrag bzw. eine Löschungsklage bei Gericht eingereicht werden.

Durch eine Markenüberwachung erhält man frühzeitig einen Hinweis auf gefährliche Anmeldungen und hat genug Zeit zu entscheiden, ob man Widerspruch gegen jüngere Marken einlegen möchte. Ohne eine Markenüberwachung erhält man ggf. erst nach Ablauf der Widerspruchsfrist Kenntnis von rechtsverletzenden Marken und muss mit hohem Risiko und Kostenaufwand gegen die jüngeren Marken vorgehen.