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Verbotsbild Spielzeug Verschluckbare Kleinteile WarnhinweisDie Verbraucher erwarten zu Recht, dass die gehandelten Waren sicher sind und den gesetzlichen Anforderungen des Produktsicherheitsrechts genügen.

Damit Waren frei gehandelt und vertrieben werden dürfen müssen sie dementsprechend die rechtlichen Anforderungen an die Produktsicherheit erfüllen. Die europäische Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG, die in der Bundesrepublik Deutschland durch das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) umgesetzt wurde und das bis dahin in Kraft stehende Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) abgelöst hat,  bildet den rechtlichen Rahmen für das Produktsicherheitsrecht in Deutschland.

Weitere europäische Richtlinien und Verordnungen sind je nach Produktsegment zu beachten, wie z.B. die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG, die Niederspannungsrichtlinie 2006/95/EG, die Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG sowie die sie umsetzenden nationalen Verordnungen (z.B. 2. ProdSV); die speziellen Bestimmungen in Bezug auf Medizinprodukte; die sog. WEEE-Richtlinie und das ElektroG. Zahlreiche weitere Sondergesetze regulieren den Handel mit bestimmten Waren und Produkten.

Die Konformität Ihrer Produkte und Waren mit den an sie gestellten produktsicherheitsrechtlichen Anforderungen müssen Sie als Hersteller mit dem CE-Kennzeichen erklären. Optional können Sie Ihre Produkte auch mit dem GS-Zeichen versehen, wenn diese die entsprechenden Prüfungen erfolgreich absolviert haben.

Produkte, die den gesetzlichen Anforderungen nicht genügen sind nicht verkehrsfähig. Die Händler und der Hersteller derartiger Waren können durch Abmahnungen, einstweilige Verfügungen und entsprechende Urteile am Vertrieb der Ware effektiv gehindert werden.

DURY berät Sie als Hersterller, Vertreiber oder Importeuer in Bezug auf alle Rechtsfragen, die bzgl. des Produktsicherheitsrechts im Tagesgeschäft entstehen können und unterstützt Sie bei der Zusammenarbeit mit entsprechenden "notified bodies", also akkreditierten Prüfinstituten, die Ihre Waren gemäß den gesetzlichen Anforderungen auf Einhaltung der entsprechenden Normen prüfen können.

DURY bietet in Bezug auf das Produktsicherheitsrecht:

  • Vermittlung spezialisierter Prüfinstitute und Beratung bzgl. der Auswertung und Verwertung entsprechender Gutachten;
  • Prüfung rechtlicher Produktanforderungen;
  • CE-Kennzeichen Management / GS-Kennzeichen Management;
  • Beratung und Vertretung bei behördlichen Beanstandungen;
  • Ausspruch von Abmahnungen und rechtliche Vertretung gegenüber Konkurrenten, deren Waren nicht verkehrsfähig sind (inkl. verdeckter Testkäufe);
  • Abwehr von Abmahnungen und rechtliche Vertretung gegenüber Konkurrenten, die die Verkehrsfähigkeit Ihrer Waren anzweifeln;
  • Risikomanagement;
  • Produkthaftungsrecht;

Wenn Sie Interesse an unseren Beratungsleistungen in Bezug auf das Produktsicherheitsrecht haben, zögern Sie nicht uns zu kontaktieren. Sie erreichen uns unter 0681 94005430 oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

*Wichtiger Hinweis:

Alle Leistungen, außer der Bearbeitung von Filesharing-Fällen für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, richten sich ausschließlich an Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, nicht an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB! Alle Preisangaben außerhalb des Bereichs der Abwehr von urheberrechtlichen Abmahnung wegen Filesharings erfolgen daher als Netto-Preise.

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