Seit Mai 2022 berät Das IT-Recht-Team von DURY LEGAL - in Kooperation mit der Unternehmensberatungsgesellschaft DURY CONSULT (www.datenschutz-compliance.de) - einen großen Deutschen Finanzdienstleister, im Rahmen eines Cloud-Outsourcing-Projektes / Auslagerungsprojektes gem. MaRiskAT9 bzgl. der Einführung von MS Office365.

Das Beratungsprojekt hat die Durchleuchtung des umfangreichen Microsoft Rahmenvertrages eines der größten Deutschen Verbundes von Finanzdienstleistern und die Erstellung eines Transfer Impact Assessement (TIA) zum Gegenstand. Sinn und Zweck des Projektes besteht darin, die Geschäftsführung der Mandantin zu befähigen, eine geschäftliche Entscheidung bzgl. der Gestaltung ihrer zukünftigen IT-Systeme zu treffen. 

Das Projektteam besteht aus den Juristen Diplomjurist Benjamin Schmidt (DURY LEGAL) und Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. (Fachanwalt für IT-Recht) (DURY LEGAL) sowie dem Informatiker Dr. Andreas Crauser (DURY CONSULT).

Wenn auch Ihr Unternehmen datenschutzrechtliche Unterstützung und Know-How im Bereich IT-Sicherheit / Informationssicherheit in IT-Outsourcing-Projekten / Cloud-Migrationsprojekten bzw. der Einführung von MS Office 365 benötigt, rufen Sie uns einfach unter +49 (0)681 94005430 an oder schreiben Sie uns eine Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Wir von DURY LEGAL haben uns angesichts der unfassbaren Entwicklungen in Russland und dem Leid in der Ukraine dazu entschlossen, die vielen helfenden Hände der Hilfsorganisation "Hunsrück hilft" (www.hunsrueck-hilft.de) organisatorisch und operativ zu unterstützen.

"Hunsrück hilft" ist eine neue, als gemeinnützig anerkannte Hilfsorganisation, die sich angesichts des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges im Hunsrück (Rheinland-Pfalz) formiert hat, um Hilfstransporte aus dem Hunsrück an die polnisch-ukrainische Grenze zu schicken und auch zukünftig bei Katastrophen hilfdbedürftigen Menschen zu helfen.

Weitere Informationen über "Hunsrück hilft" finden Sie in dem nachfolgenden Blogbeitrag:

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Wir von DURY LEGAL sind überzeugte Demokraten und Europäer.

DURY LEGAL hat daher Anfang März 2022 einen Betrag von erst einmal 1000,- € auf das Konto der Ukrainischen Armee überwiesen und unterstützt damit die Verteidigung der #Ukraine. Zudem supporten wir seit Anfang April 2022 die Vereinsgründung der Hilfsorganisation "Hunsrück hilft" (https://www.hunsrueck-hilft.de/), die bereits mehrfach Hilfsgüter an die polnisch-ukrainische Grenze geliefert haben. Von dort werden die Hilfsgüter dann durch ukrainische Fahrer innerhalb der Ukraine weiterverteilt, teilweise bis hinein in das ost-ukrainische Kriegsgebiet. DURY LEGAL übernimmt die mit der Vereinsgründung zusammenhängenden bürokratischen Arbeiten und wir "Hunsrück hilft" bis auf weiteres auch im Bereich Buchhaltung als DATEV-Partner kostenfrei unterstützen.

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Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat mit Urteil vom 17.01.2022 (Az. 6 K 784/21.WI) entschieden, dass es nicht möglich ist, unter Berufung auf Informationsfreiheitsrechte gem. den Informationsfreiheitsgesetzen, die Einsichtnahme oder gar die Herausgabe des Quelltextes von Behördensoftware  zu verlangen.

Eine entsprechende Klage eines Bürgers vor dem VG Wiesbaden, der sich auf seine Informationsfreiheitsrechte berief, wurde nun abgewiesen.

DURY LEGAL war als Prozessvertreter in das Verfahren federführend involviert. Berater in dem Verfahren waren Rechtsanwalt Michael Pfeiffer (Fachanwalt für IT-Recht), Dimplomjurist Benjamin Schmidt (Datenschutzbeauftragter TÜV Rheinland) sowie Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. (Fachwanwalt für IT-Recht, Master of Legal Informatics). 

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Das IT-Recht-Team von DURY LEGAL berät seit November 2021 ein großes Unternehmen aus dem Raum Asien / Pazifik, im Rahmen eines Beschaffungsprojektes hinsichtlich einer ERP Software mit ca. 2 Millionen Projektvolumen.

Das Beratungsprojekt hat die Durchleuchtung des umfangreichen englischsprachigen Vertragswerks sowie des Projektverlaufs zu Gegenstand. Nachdem sich im Lauf des bisherigen Projektes herauskristalisiert hat, dass das Vertrauen des Auftraggebers in die Leistungsfähigkeit des Software-Anbieters erschüttert wurde, besteht Bedarf, die rechtlichen Handlungsoptionen zu identifizieren. Die Beratung erfolgt auf Basis deutschen Rechts ausschließlich in englischer Sprache.

Das Projektteam besteht aus Rechtsanwalt Michael Pfeiffer (Fachanwalt für IT-Recht), Diplomjurist Benjamin Schmidt und Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. (Fachanwalt für IT-Recht).

Wenn auch Ihr Unternehmen wissen möchte, wo es in Bezug auf ein laufendes IT-Projekt rechtlich steht oder (viel besser) bereits erkannt hat, dass es Sinn macht, bei umfangreicheren IT-Projekt bereits im Vorfeld einen rechtlichen Berater hinzuzuziehen, rufen Sie uns einfach unter +49 (0)681 94005430 an oder schreiben Sie uns eine Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Das Litigation-Team von DURY LEGAL berät und vertritt seit September 2021 ein großes Deutsches Flächenbundesland, vertreten durch eines seiner Ministerien, im Rahmen eines Rechtsstreits vor einem Verwaltungsgericht.

Der Rechtsstreit ist primär im Bereich des Informationsfreiheitsrechts, des Urheberrechts und des Datenschutzrechts angesiedelt.

In den Verfahren verteidigt DURY LEGAL die rechtlichen Interessen des Bundeslandes hinsichtlich der Offenlegung von Quellcode einer Behördensoftware.

Ob ein Quelltextoffenlegungsanspruch / Quellcodeherausgabeanspruch im Rahmen einer IFG-Anfrage gegen eine Behörde geschuldet wird, ist rechtlich noch nicht geklärt.

Das Projektteam besteht aus Rechtsanwalt Michael Pfeiffer (Fachanwalt für IT-Recht), Diplomjurist Benjamin Schmidt und Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. (Fachanwalt für IT-Recht).

Wenn auch Ihre im Public-Sector angesiedelte Organisation in Fragen des Datenschutzrechts, Informationsfreiheitsrechts oder Urheberrechts  benötigt, rufen Sie einfach unter +49 (0)681 94005430 an oder schreiben Sie eine Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Am 09.09.2021 hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschieden, dass ein digitaler Rechtsdokumentengenerator auch von Unternehmen betrieben werden darf, wenn dieses nicht Mitglied einer Anwaltskammer ist und dass kein Verstoß gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz vorliegt, wenn anhand eines Frage-Antwort-Systems und einer Sammlung abgespeicherter Textbausteine Vertragsdokumente erzeugt werden.

Der BGH ist der Ansicht, dass nach § 3a UWG keine unlautere Handlung vorliege, weil sie keine unerlaubte Rechtsdienstleistung im Sinne von § 2 Abs. 1, § 3 des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) darstellt. Die Tätigkeit des Anbieters des Vertragsdokumentengenerators bestehe darin, mithilfe der programmierten und im Internet bereitgestellten Software Vertragsdokumente anhand der Vorgaben der Nutzer zu erstellen.

Dadurch werde sie nicht in einer konkreten Angelegenheit des Nutzers tätig.

Sie hat die Software auf der Grundlage von denkbaren typischen Sachverhaltskonstellationen programmiert, zu denen sie im Vorgriff auf die vorgegebenen Antworten standardisierte Vertragsklauseln entwickelt hat.

Die über den üblichen Fall hinausgehenden individuellen Verhältnisse des Anwenders finden - ähnlich wie bei einem Formularhandbuch - bei der Erstellung des Vertragsdokuments keine Berücksichtigung. Der Nutzer erwarte daher auch keine rechtliche Prüfung seines konkreten Falls.

Im Ergebnis läge also keine Rechtsberatung vor.

Mehr dazu in Kürze:

Die vollständige Pressemitteilung des BGH finden Sie nachfolgend:

Bildquelle: Pixabay - koshinuke_mcfly

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Das Litigation-Team von DURY LEGAL berät und vertritt seit März 2021 einen Zulieferer eines großen Europäischen Discounters in mehreren Verfahren im Bereich des Wettbewerbsrechts und Designrechts.

In den Verfahren verteidigt DURY LEGAL die rechtlichen Interessen des Zulieferers gegen div. Konkurrenten, u.a. auch gegen einen chinesischen Schutzrechtsinhaber, der behauptet, ältere Rechte an diversen Produktmerkmalen zu besitzen und in seinen Rechten verletzt zu sein.

Teilweise wird DURY LEGAL in den Projekten von Patentanwälten unterstützt.

Wenn auch Ihr Unternehmen Unterstützung bei der Verteidigung seiner Rechte gegen Mitbewerber benötigt, rufen Sie einfach unter +49 (0)681 94005430 an oder Schreiben Sie eine Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

DURY LEGAL hat eine neue Landing-Page für rechtlich abgesicherte Internetseiten auf www.rechtssichere-internetseite.de gestartet.

Unsere Experten erstellen seit Jahren individuelle Rechtstexte für Internetseiten und Online-Shops. Mit unserer gesammelten Erfahrung in zahlreichen Projekten haben wir Schutzpakete entwickelt, mit denen Internetseiten hinsichtlich "Impressum" und "Datenschutzerklärung" dauerhaft rechtssicher werden.

Problematisch bei der Verwendung von anonymen Online-Generatoren ist, dass diese sind im Regelfall nur so gut, wie die Menschen, die sie bedienen. Oft sind sie in ihren Funktionen stark limitiert. Ohne einen technischen Scan der betreffenden Internetseite, bleibt ohnehin alles Stückwerk. Somit drohen trotz vorhandenen Rechtstexten Abmahnungen und teure Bußgelder.

Bei DURY LEGAL bekommen Sie schnell eine individuelle, anwaltlich erstellte Datenschutzerklärung und ein Impressum für Ihre Internetseite - Legal Tech gestützt und KI-basiert! Mit unseren Update-Paketen bleiben Sie zudem stets auf dem aktuellen Stand. Ändert sich etwas an der Rechtslage, senden wir Ihnen Ihre neu angepassten Rechtstexte zu.

Auch für Behörden haben wir im Bereich Datenschutz individuelle Lösungen zu bieten, Informationen hierzu finden Sie auf www.behoerde-datenschutz.de.

Zum 15.04.2021 startete das DURY LEGAL Markenportal auf www.markenportal.net. Mandanten erhalten so einen direkten Zugriff auf ihre Markenverwaltungsakten bei DURY LEGAL und können dort auf die relevanten Dokumente unserer Markenverwaltungsakten online in Echtzeit zugreifen. 

Zudem ist es möglich, Zugriffe einzelner Mitarbeiter zu limitieren und Akten zu soriteren, zu filtern und in Excel und andere Dateiformate zu exportieren.

So erhalten Sie rasch Überblick über extensive Markenportfolios und können sich dank einer manuellen Datenverifizierung und einem Online-Abgleich mit den Datenbanken von offiziellen Markenämtern auf die Richtigkeit Ihrer Daten im DURY LEGAL Markenportal verlassen. Lesen Sie weiter, um weitere Informationen über das DURY LEGAL Markenportal zu erhalten!

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