DURY Logo BlogbeiträgeDas IT-Recht-Team von DURY LEGAL berät seit November 2021 ein großes Unternehmen aus dem Raum Asien / Pazifik, im Rahmen eines Beschaffungsprojektes hinsichtlich einer ERP Software mit ca. 2 Millionen Projektvolumen.

Das Beratungsprojekt hat die Durchleuchtung des umfangreichen englischsprachigen Vertragswerks sowie des Projektverlaufs zu Gegenstand. Nachdem sich im Lauf des bisherigen Projektes herauskristalisiert hat, dass das Vertrauen des Auftraggebers in die Leistungsfähigkeit des Software-Anbieters erschüttert wurde, besteht Bedarf, die rechtlichen Handlungsoptionen zu identifizieren. Die Beratung erfolgt auf Basis deutschen Rechts ausschließlich in englischer Sprache.

Das Projektteam besteht aus Rechtsanwalt Michael Pfeiffer (Fachanwalt für IT-Recht), Diplomjurist Benjamin Schmidt und Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. (Fachanwalt für IT-Recht).

Wenn auch Ihr Unternehmen wissen möchte, wo es in Bezug auf ein laufendes IT-Projekt rechtlich steht oder (viel besser) bereits erkannt hat, dass es Sinn macht, bei umfangreicheren IT-Projekt bereits im Vorfeld einen rechtlichen Berater hinzuzuziehen, rufen Sie uns einfach unter +49 (0)681 94005430 an oder schreiben Sie uns eine Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

DURY Logo BlogbeiträgeDas Litigation-Team von DURY LEGAL berät und vertritt seit September 2021 ein großes Deutsches Flächenbundesland, vertreten durch eines seiner Ministerien, im Rahmen eines Rechtsstreits vor einem Verwaltungsgericht.

Der Rechtsstreit ist primär im Bereich des Informationsfreiheitsrechts, des Urheberrechts und des Datenschutzrechts angesiedelt.

In den Verfahren verteidigt DURY LEGAL die rechtlichen Interessen des Bundeslandes hinsichtlich der Offenlegung von Quellcode einer Behördensoftware.

Ob ein Quelltextoffenlegungsanspruch / Quellcodeherausgabeanspruch im Rahmen einer IFG-Anfrage gegen eine Behörde geschuldet wird, ist rechtlich noch nicht geklärt.

Das Projektteam besteht aus Rechtsanwalt Michael Pfeiffer (Fachanwalt für IT-Recht), Diplomjurist Benjamin Schmidt und Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. (Fachanwalt für IT-Recht).

Wenn auch Ihre im Public-Sector angesiedelte Organisation in Fragen des Datenschutzrechts, Informationsfreiheitsrechts oder Urheberrechts  benötigt, rufen Sie einfach unter +49 (0)681 94005430 an oder schreiben Sie eine Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

roboterAm 09.09.2021 hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschieden, dass ein digitaler Rechtsdokumentengenerator auch von Unternehmen betrieben werden darf, wenn dieses nicht Mitglied einer Anwaltskammer ist und dass kein Verstoß gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz vorliegt, wenn anhand eines Frage-Antwort-Systems und einer Sammlung abgespeicherter Textbausteine Vertragsdokumente erzeugt werden.

Der BGH ist der Ansicht, dass nach § 3a UWG keine unlautere Handlung vorliege, weil sie keine unerlaubte Rechtsdienstleistung im Sinne von § 2 Abs. 1, § 3 des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) darstellt. Die Tätigkeit des Anbieters des Vertragsdokumentengenerators bestehe darin, mithilfe der programmierten und im Internet bereitgestellten Software Vertragsdokumente anhand der Vorgaben der Nutzer zu erstellen.

Dadurch werde sie nicht in einer konkreten Angelegenheit des Nutzers tätig.

Sie hat die Software auf der Grundlage von denkbaren typischen Sachverhaltskonstellationen programmiert, zu denen sie im Vorgriff auf die vorgegebenen Antworten standardisierte Vertragsklauseln entwickelt hat.

Die über den üblichen Fall hinausgehenden individuellen Verhältnisse des Anwenders finden - ähnlich wie bei einem Formularhandbuch - bei der Erstellung des Vertragsdokuments keine Berücksichtigung. Der Nutzer erwarte daher auch keine rechtliche Prüfung seines konkreten Falls.

Im Ergebnis läge also keine Rechtsberatung vor.

Mehr dazu in Kürze:

Die vollständige Pressemitteilung des BGH finden Sie nachfolgend:

Bildquelle: Pixabay - koshinuke_mcfly

DURY Logo BlogbeiträgeDas Litigation-Team von DURY LEGAL berät und vertritt seit März 2021 einen Zulieferer eines großen Europäischen Discounters in mehreren Verfahren im Bereich des Wettbewerbsrechts und Designrechts.

In den Verfahren verteidigt DURY LEGAL die rechtlichen Interessen des Zulieferers gegen div. Konkurrenten, u.a. auch gegen einen chinesischen Schutzrechtsinhaber, der behauptet, ältere Rechte an diversen Produktmerkmalen zu besitzen und in seinen Rechten verletzt zu sein.

Teilweise wird DURY LEGAL in den Projekten von Patentanwälten unterstützt.

Wenn auch Ihr Unternehmen Unterstützung bei der Verteidigung seiner Rechte gegen Mitbewerber benötigt, rufen Sie einfach unter +49 (0)681 94005430 an oder Schreiben Sie eine Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Screenshot der Startseite von rechtssichere internetseite.de

DURY LEGAL hat eine neue Landing-Page für rechtlich abgesicherte Internetseiten auf www.rechtssichere-internetseite.de gestartet.

Unsere Experten erstellen seit Jahren individuelle Rechtstexte für Internetseiten und Online-Shops. Mit unserer gesammelten Erfahrung in zahlreichen Projekten haben wir Schutzpakete entwickelt, mit denen Internetseiten hinsichtlich "Impressum" und "Datenschutzerklärung" dauerhaft rechtssicher werden.

Problematisch bei der Verwendung von anonymen Online-Generatoren ist, dass diese sind im Regelfall nur so gut, wie die Menschen, die sie bedienen. Oft sind sie in ihren Funktionen stark limitiert. Ohne einen technischen Scan der betreffenden Internetseite, bleibt ohnehin alles Stückwerk. Somit drohen trotz vorhandenen Rechtstexten Abmahnungen und teure Bußgelder.

Bei DURY LEGAL bekommen Sie schnell eine individuelle, anwaltlich erstellte Datenschutzerklärung und ein Impressum für Ihre Internetseite - Legal Tech gestützt und KI-basiert! Mit unseren Update-Paketen bleiben Sie zudem stets auf dem aktuellen Stand. Ändert sich etwas an der Rechtslage, senden wir Ihnen Ihre neu angepassten Rechtstexte zu.

Auch für Behörden haben wir im Bereich Datenschutz individuelle Lösungen zu bieten, Informationen hierzu finden Sie auf www.behoerde-datenschutz.de.

 

DURY LEGAL MarkenportalZum 15.04.2021 startete das DURY LEGAL Markenportal auf www.markenportal.net. Mandanten erhalten so einen direkten Zugriff auf ihre Markenverwaltungsakten bei DURY LEGAL und können dort auf die relevanten Dokumente unserer Markenverwaltungsakten online in Echtzeit zugreifen. 

Zudem ist es möglich, Zugriffe einzelner Mitarbeiter zu limitieren und Akten zu soriteren, zu filtern und in Excel und andere Dateiformate zu exportieren.

So erhalten Sie rasch Überblick über extensive Markenportfolios und können sich dank einer manuellen Datenverifizierung und einem Online-Abgleich mit den Datenbanken von offiziellen Markenämtern auf die Richtigkeit Ihrer Daten im DURY LEGAL Markenportal verlassen. Lesen Sie weiter, um weitere Informationen über das DURY LEGAL Markenportal zu erhalten!

MKDie in Saarbrücken angesiedelte DURY GRUPPE stärkt ihr Management-Team. Die DURY Compliance & Consulting GmbH mit Hauptsitz in Saarbrücken und einer Zweigstelle in Luxemburg beruft Herrn Martin Kerz zu ihrem Prokuristen und erteilt Ihm Einzelvertretungsbefugnis (Einzelprokura). Die erforderliche Handelsregistereintragung erfolgt in den nächsten Wochen.

Datenschutz BehördeAm 07.04.2021 haben wir eine neue Micro-Landing-Page zum Thema Behördendatenschutz auf www.behoerde-datenschutz.de gestartet.

Die Seite wird nach und nach mit weiterem Content bestückt und dient dazu, bekannt zu machen, dass wir bei DURY LEGAL in den letzten 10 Jahren einen Schwerpunkt bzgl. der Beratung der öffentlichen Hand in allen Fragen des Datenschutzes herausgebildet haben.

Zu unseren Mandanten zählen Gebietskörperschaften von der Großstadt bis zu kleinen Kommunen, Jobcenter, Landesministerien, gesetzliche Krankenkassen, öffentlich-rechtlich organisierte Zweckverbände, Eigenbetriebe der öffentlichen Hand und Krankenhausgesellschaften in öffentlicher Trägerschaft.

Wenn auch Ihre Organisation Unterstützung im Bereich des Datenschutzes benötigt, können Sie einfach unser Kontaktformular für KdöR nutzen.

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Dieses Handbuch gibt einen praxisnahen Einblick in die Besonderheiten des luxemburgischen Datenschutzrechts und deren Zusammenspiel mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Seit dem 25. Mai 2018 ist die DSGVO wirksam. Das neue luxemburgische Datenschutzgesetz ist seit dem 20. August 2018 in allen Datenverarbeitungsprozessen mit Bezug zu Luxemburg ergänzend zu der DSGVO zu beachten.
Im ersten Teil dieses Buches erfahren Sie, welche neuen gesetzlichen Anforderungen die DSGVO und das neue luxemburgische Datenschutzgesetz an Unternehmen in Luxemburg bzw. Konzernstrukturen mit Bezug zu Luxemburg stellen.
Im zweiten Teil des Buches finden Sie eine systematische Darstellung der DSGVO und des luxemburgischen Datenschutzgesetzes.
Es soll Ihnen im Unternehmensalltag helfen, datenschutzrechtliche Vorgaben in Luxemburg einzuhalten und diese in der Praxis mit möglichst wenig Aufwand umzusetzen.
Das Buch, inklusive des Textes des luxemburgischen Datenschutzgesetzes, ist in drei Sprachen erhältlich: Französisch, Englisch und Deutsch. Die deutsche und englische Übersetzung des Gesetzestextes sind zudem von der luxemburgischen Aufsichtsbehörde (CNPD) autorisiert, sodass Sie sicher sein können, dass Ihnen bei der Anwendung der Übersetzungen kein Nachteil gegenüber der Anwendung des ursprünglichen Gesetzeswortlauts entsteht.

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Dieses Praxishandbuch richtet sich an alle, die sich mit dem Thema Datenschutz in Luxemburg beruflich beschäftigen, z. B. Datenschutzbeauftragte in Unternehmen oder Vereinen, Berater, Geschäftsführer oder sonstige IT-Verantwortliche.

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