Die DURY Compliance & Consulting GmbH stellt für immer mehr Unternehmen einen externen Datenschutzbeauftragten in Luxemburg. Im August 2018 konnten bereits mehrere luxemburgische Unternehmen als neue Kunden begrüßt werden.

Unter anderem hat sich diese Woche ein großer europäischer Süßwarenhersteller entschieden, seine Datenschutzbelange in Luxemburg durch DURY regeln und ordnen zu lassen.

Aufgrund der Geltung der DSGVO fragen also immer noch zahlreiche Konzerne, mittelständische Unternehmen sowie KMU, die Strukturen in Luxemburg aufgebaut haben, bei unserer Tochtergesellschaft für externe Datenschutzberatung an, ob diese nicht die Aufgabe als Data Protection Officer in Luxemburg für ihre luxemburgischen Konzerngesellschaften übernehmen kann.

Die Berater der DURY Compliance & Consulting GmbH beraten regelmäßig bei der Einführung von Datenschutzmanagementsystemen und der Organisation und Absicherung von Datenverarbeitungsprozessen.

Das DURY-Datenschutz-Team umfasst  RAin Sandra Dury, Datenschutzauditorin TÜV Rheinland, RA Martin Kerz, IT-Security Manager TÜV Rheinland und RA Marcus Dury LL.M., Fachanwalt für IT-Recht / Master of Law & Informatics.

Wenn SIe sich selbst beruflich verändern möchten und sich vorstellen können, Teil des DURY-Teams zu werden, melden Sie sich bei uns. Wir sind immer auf der Suche nach klugen Köpfen.

Weitergehende Informationen über die Leistungen der DURY Compliance & Consulting GmbH finden Sie hier..

Die Website-Check GmbH hat diesen Monat eine neue Landing-Page für DSGVO-konforme Rechtstexte und dazugehörige Website-Zertifizierungen gestartet.

Auf der Website können Sie DSGVO-Datenschutzerklärungen erstellen lassen.

Sie finden die Website unter www.dsgvo-datenschutzerklärung.de.

 DSGVO Datenschutzerklärung

Durch die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die seit dem 25.05.2018, wird ein Dilemma für Anwender und Anbieter deutlich: Nutzer wollen datenbasierte Dienste verwenden, gleichzeitig versucht die DSGVO die Datenhoheit und informationelle Selbstbestimmung der Nutzer mit rechtlichen Mitteln sicher zu stellen. Diensteanbieter können die rechtlichen Anforderungen am einfachsten über technische Mittel gewährleisten. Hierfür brauchen sie Unterstützung. Eine Lösung wird in Zukunft die DaSoMan-Technologie liefern, die zur Zeit in einem BMBF-Forschungsprojekt erforscht wird und die in Zukunft in Webservices und Apps integriert werden kann.

DURY Rechtsanwälte sind dieses Jahr als einer von vier DaSoMan-Konsortialpartnern mit dabei auf der CEBIT 2018.

Lesen Sie nachfolgend weitere Details zu DaSoMan und dem Stand auf der CEBIT 2018.

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Seit dem 30.05.2018 geistern die ersten Meldungen über wettbewerbsrechtliche DSGVO-Abmahnungen wegen fehlerhafter bzw. nicht vorhandener Datenschutzhinweise auf Internetseiten durch das Netz (z.B. bei heise.de und t3n.de). Die seit Ende Mai 2018 bekannt gewordenen DSGVO-Abmahnungen werden - soweit bislang bekannt - durch Mitbewerber auf Verstöße gegen die DSGVO gestützt.

Lesen Sie nachfolgend, wie Sie mit entsprechenden DSGVO-Abmahnungen durch Mitbewerber umgehen sollten und weshalb die im Netz verbreitete Rechtsansicht, DSGVO-Verstöße seien überhaupt nicht abmahnbar, wenig belastbar ist.

Bildquelle: Druck im Kopf Robert Kneschke - fotolia.com

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Die Deutsche Datenschutzkonferenz (DSK), ein gemeinsames Gremium aller Landesdatenschutzbeauftragten und der Bundesdatenschutzbeauftragten, hat am 27.04.2018 zur völligen Verblüffung aller beteiligten Fachkreise, ein Positionspapier veröffentlicht, in dem die DSK die Ansicht vertritt, dass jeder Einsatz von Tracking-Technologien (z.B. Google-Analytics, Matomo, Google-Tag-Manager, Matelso-Telefontracking, etc.) eine vorherige Zustimmung jedes einzelnen Seitenbesuchers erfordert. Bislang wurde in der Rechtsprechung und in Fachkreisen die Ansicht vertreten, dass es ausreichend sei, wenn die Seitenbesucher nachträglich die Möglichkeit hätten, der Datenerhebung durch die eingesetzten Tracking-Tools zu widersprechen (Opt-Out). Dies soll nach Ansicht der DSK auch für Tracking-Cookies gelten. Das Positionspapier der DSK finden Sie hier: https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Datenschutz/submenu_Technik/Inhalt/TechnikundOrganisation/Inhalt/Zur-Anwendbarkeit-des-TMG-fuer-nicht-oeffentliche-Stellen-ab-dem-25_-Mai-2018/Positionsbestimmung-TMG.pdf ).

Bildquelle: www.datenschutz-stockfoto.de

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DURY berät einen deutschen Automobilhersteller bzgl. der Umsetzung der DSGVO auf Vertragshändlerwebseiten.

Aufgrund der unmittelbar bevorstehenden unmittelbaren Geltung der DSGVO scheinen viele Konzerne, mittelständische Unternehmen und KMUs extrem unsicher.

Unsere Tochtergesellschaft, die Website-Check GmbH (www.website-check.de) verspürt jedenfalls einen rasanten Anstieg der Beauftragungen und auch wir, DURY Rechtsanwälte, werden momentan immer wieder von internen Rechtsabteilungen und Marketing-Abteilungen "in letzter Minute" zu Hilfe gerufen.

Bildquelle: autoreparatur joern buchheim - fotolia.com

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Der IT-Tag des Saarlandes, ausgerichtet von saaris und IHK Saarland war der jährliche Treffpunkt für IT-Verantwortliche, IT-Leiter und Führungskräfte, IT-Sicherheitsbeauftragte und Datenschutzbeauftragte aus Unternehmen und Institutionen der Region, sowie von Entwicklern und Anbietern von IT-Sicherheitslösungen.

2018 fand die Veranstaltung erstmalig als Deutsch-Französischer Tag der IT-Sicherheit zusammen mit dem Kompetenzzentrum für IT-Sicherheit CISPA und seinem französischen Partnerinstitut Inria (Französisches Nationales Forschungsinstitut für Informatik und Automatisierung) in der Congresshalle in Saarbrücken statt.

Wie auch beim bisherigen IT-Tag des Saarlandes waren wir, von der DURY-Gruppe auch dieses Jahr wieder als Aussteller mit dabei.

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Ein angeblicher Datenschutzverstoß beim Einsatz von Google-Analytics, der zu einer datenschutzrechtlichen Abmahnung durch einen Webseitenbesucher führt? Ja, Sie lesen richtig.

Eine solche datenschutzrechtliche Abmahnung wurde uns diese Woche von einem Webseitenbetreiber zur Prüfung vorgelegt.

Wir haben uns die Abmahnung genauer angesehen und uns etwas ungläubig die Augen gerieben. Bislang hat die Rechtsprechung lediglich entschieden, dass auch Wettbewerber bei Datenschutzverstößen durch Konkurrenten abmahnen können. Darüberhinaus wurde Verbänden und Abmahnvereinen durch eine Änderung des Unterlassungsklagegesetzes (UKlaG) vor 2 Jahren die Möglichkeit eingeräumt, Datenschutzverstöße zu verfolgen und entsprechende datenschutzrechtliche Abmahnungen auszusprechen (siehe unseren Blogbeitrag hierzu).

Die nachfolgend abgebildete datenschutzrechtliche Abmahnung wurde aber im Namen eines einfachen Webseitenbesuchers ausgesprochen.

Da es sich bei der engagierten Kanzlei um eine nicht gänzlich unbekannte Kanzlei handelt, die in der Vergangenheit im Bereich der Filesharing-Abmahnungen eine nicht ganz geringe Menge an Abmahnungen versendet hat, bleibt abzuwarten, ob dem Datenschutz nun großflächig einen Bärendienst erwiesen wird, indem derartige Abmahnungen nun massenhaft versendet werden.

Lesen Sie nachfolgend, was Sie bei einer datenschutzrechtlichen Abmahnung beachten sollten.

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Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat im Januar 2018 entschieden, dass die Wortfolge "Fack Ju Göhte” nicht als Unionsmarke schutzfähig ist (Rs. T-69/17).

Die Produktionsfirma Constantin Film hatte die Eintragung der Wortmarke „Fack Ju Göhte” beantragt, war jedoch bereits beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) damit gescheitert. Das EUIPO argumentierte, die Marke verstoße gegen die guten Sitten und sei daher nicht schutzfähig.

Dies bestätigte nun auch das EuG, das Europäische Gericht erster Instanz.

Es schloss sich der Argumentation des EUIPO an, wonach die Marke "Fach Hu Göhte" im Wesentlichen aus einer Bezeichnung, die dem englischen „fuck you“ ähnlich sei.

Dieser sei vulgär und verstoße daher gegen die guten Sitten.

Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Constantin Film bleibt nun noch die Möglichkeit, den EuGH, das höchste Europäische Gericht anzurufen, um die EuG-Entscheidung überprüfen zu lassen.

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