Im digitalen Zeitalter, insbesondere während der Corona-Pandemie, verbringen Kinder mehr Zeit im Internet. Egal ob Social-Media, Gaming-Plattformen oder Chatportale: Das Internet boomt. Doch die digitalen Inhalte und Schauplätze bergen für Kinder auch Gefahren. 41 Prozent der Kinder und Jugendlichen fühlen sich laut dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Internet gemobbt, belästigt oder bedrängt. Oft sind Kinder und Jugendliche auf Plattformen unterwegs, die für sie altersbedingt nicht geeignet sind. Dadurch sind die jungen Nutzer oftmals verstörenden und gefährlichen Inhalten ausgesetzt.

Um diese Risiken zu unterbinden, verabschiedete der Bundestag am 5. März das Zweite Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes. Ziel des Gesetzes ist die Anpassung des Kinder- und Jugendschutzes auf die heutige digitale Medienlandschaft.

Erfahren Sie mehr zu den Zielen des Gesetzes und welche Online-händler davon betroffen sind.

DURY LEGAL hat eine neue Landing-Page für rechtlich abgesicherte Internetseiten auf www.rechtssichere-internetseite.de gestartet.

Unsere Experten erstellen seit Jahren individuelle Rechtstexte für Internetseiten und Online-Shops. Mit unserer gesammelten Erfahrung in zahlreichen Projekten haben wir Schutzpakete entwickelt, mit denen Internetseiten hinsichtlich "Impressum" und "Datenschutzerklärung" dauerhaft rechtssicher werden.

Problematisch bei der Verwendung von anonymen Online-Generatoren ist, dass diese sind im Regelfall nur so gut, wie die Menschen, die sie bedienen. Oft sind sie in ihren Funktionen stark limitiert. Ohne einen technischen Scan der betreffenden Internetseite, bleibt ohnehin alles Stückwerk. Somit drohen trotz vorhandenen Rechtstexten Abmahnungen und teure Bußgelder.

Bei DURY LEGAL bekommen Sie schnell eine individuelle, anwaltlich erstellte Datenschutzerklärung und ein Impressum für Ihre Internetseite - Legal Tech gestützt und KI-basiert! Mit unseren Update-Paketen bleiben Sie zudem stets auf dem aktuellen Stand. Ändert sich etwas an der Rechtslage, senden wir Ihnen Ihre neu angepassten Rechtstexte zu.

Auch für Behörden haben wir im Bereich Datenschutz individuelle Lösungen zu bieten, Informationen hierzu finden Sie auf www.behoerde-datenschutz.de.

Fernsteuerbare Drohnen werden immer beliebter und sind vielseitig einsetzbar. Viele Nutzer fertigen mit der Drohne Luftbildaufnahmen im öffentlichen Raum an. Doch wie verhalten sich diesen Aufnahmen zum Urheberrecht? Mit dieser Frage befasste sich nun das LG Frankfurt (Az.: 2-06 O 136/20) und weicht dabei in seinem Urteil von der Leitrechtsprechung des Bundesgerichtshofs ab.

Erfahren Sie mehr zum Hintergrund und wie das LG Franktfurt zu seiner Entscheidung kam.

Regulierungsgebote und -verbote für den digitalen Handel

Mit der Zustimmung des Europäischen Parlaments vom 27. April 2021 ist das Handels- und Kooperationsabkommen nun endlich in Kraft getreten. Die vergangene mehrmonatige Untersuchung derselben in bereits drei Blogbeiträgen war also doch nicht „für die Katz“.
In diesem Beitrag werden wir das neue Brexit-Abkommen nach den Regelungen zum digitalen Handel unter die Lupe nehmen und nach der Relevanz für Online-Shops abklopfen. Geregelt sind dabei Ge- und Verbote gerichtet an die EU und das Vereinigte Königreich (nachfolgend „VK) im Zusammenhang mit dem digitalen Handel.

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) hat Facebook durch aufsichtsbehördliche Untersagungsverfügung verboten, personenbezogene Daten von WhatsApp zu eigenen Zwecken zu verarbeiten. Es wurde auch der sofortige Vollzug angeordnet. Damit steht die von WhatsApp seit Wochen und Monaten propagierte Zusammenschaltung der Datenbestände zur Debatte. In den letzten Tagen hat WhatsApp den Druck auf seine Nutzer durch immer häufigere "NagScreens" gesteigert, der Datenweitergabe an den Mutterkonzern Facebook endlich zuzustimmen, wenn dies nicht bis am 15.05.2021 geschehe, dann werde man WhatsApp für die "nicht willigen" User deaktivieren.

Nach unserer Ansicht ist es datenschutzrechtlich auch höchst fragwürdig, dass es nicht möglich ist, eine einmal erteilte Erlaubnis / Einwilligung wieder rückgängig zu machen. Dabei sieht die DSGVO explizit ein Widerrufsrecht vor, das man genauso einfach ausüben können muss wie die Erteilung der Einwilligung. Auch hiergegen wird verstoßen.

Viele User sind daher in der letzten Zeit schon auf datenschutzkonforme Messenger wie Threema und Signal ausgewichen und haben sich von dem bisherigen Marktführer "WhatsApp" verabschiedet.

Nach Ansicht von DURY LEGAL genau das richtige Vorgehen. Warum sollte man sich dazu drängen lassen, mit seinen Daten zu bezahlen, wenn es kostengünstige bzw. kostenfreie datenschutzkonforme Alternativen wie Threema und Signal gibt?

Lesen Sie nachfolgend die Pressemitteilung zu WhatsApp, Facebook, Datenschutz & DSGVO:

Markeninhaber stellen sich immer wieder die Frage, wann sie das Registered Zeichen ("R im Kreis", abgekürzt ®) oder das Trademark Zeichen (abgekürzt ™) verwenden dürfen.

Verwendet man im Deutschen das Zeichen ® oder ™ ohne eine Marke zu besitzen, kann dies wettbewerbswirdrig sein und somit nach Rechtssprechung des BGH abgemahnt werden (Urteil vom 26.02.2009 - Az. I ZR 216/06).

Impressum und Datenschutzerklärung als Betreiber eines Instagram-Shops

In unserer Blogbeitragsreihe „Rechtliche Probleme beim Betrieb eines Instagram-Shops (Insta-Shop)“ geben wir Ihnen einen Überblick über die rechtlichen Fallstricke und Probleme beim Betrieb eines Insta-Shops. Hier müssen nämlich strengere Vorgaben und kompliziertere datenschutzrechtliche Regelungen beachtet werden, als es beim Betrieb eines normalen Onlineshops der Fall ist.

Lesen Sie im ersten Teil unserer Blogbeitragsreihe welche Angaben das Impressum und die Datenschutzerklärung für Instagram-Shops enthalten müssen.

Zum 15.04.2021 startete das DURY LEGAL Markenportal auf www.markenportal.net. Mandanten erhalten so einen direkten Zugriff auf ihre Markenverwaltungsakten bei DURY LEGAL und können dort auf die relevanten Dokumente unserer Markenverwaltungsakten online in Echtzeit zugreifen. 

Zudem ist es möglich, Zugriffe einzelner Mitarbeiter zu limitieren und Akten zu soriteren, zu filtern und in Excel und andere Dateiformate zu exportieren.

So erhalten Sie rasch Überblick über extensive Markenportfolios und können sich dank einer manuellen Datenverifizierung und einem Online-Abgleich mit den Datenbanken von offiziellen Markenämtern auf die Richtigkeit Ihrer Daten im DURY LEGAL Markenportal verlassen. Lesen Sie weiter, um weitere Informationen über das DURY LEGAL Markenportal zu erhalten!

Was ist mit den Fischstäbchen passiert? Worüber stritten die "Seemänner"?

Vor dem Landgericht München I stritten zwei Unternehmen über die Werbung für Fischprodukte, genauer gesagt: von "Fischkonserven"und "Fischstäbchen".
Das klagende Unternehmen warb seit Jahrzenten im Wesentlichen für Fischstäbchen mit einer Figur namens „Käpt’n Iglo“. Optisch war die Figur ein bärtiger, europäisch aussehender Mann mittleren Alters (im Marketing auch als „Best Ager“ bekannt). Gekleidet war die Figur in typischem „Seemanns-Look“ bestehend aus blauem Anzug, weißem Rollkragen und blauer Schiffermütze. Die Grundfarben seiner Präsentation waren blau, grau und weiß. Als Kulisse diente stets ein maritimes Ambiente, welches eine Hafen- bzw. Schiffsszenerie mit Himmel und Meer im Blick darstellte.

Lesen Sie nachfolgend, mit was sich das Gericht in dem konkreten Fall genau beschäftigen musste.