header icetemplate

geld matttilda fotolia com

Seit vergangener Woche liegen uns vermehrt Abmahnungen der Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte vor, in denen ein höherer Betrag für illegales Filesharing gefordert wird wie gewöhnlich. Die Abmahnschreiben werden nach wie vor im Auftrag der bekannten Rechteinhaber Warner Bros. Entertainment GmbH, Universum Film GmbH, Studiocanal GmbH u.s.w. versendet.

Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte macht keine Angaben, warum der die Forderungen plötzlich erhöht werden…

Bildquellennachweis: geld © matttilda / fotolia.com

IT-Projekt Krankenkasse Health CareDURY Rechtsanwälte hat den Zuschlag einer deutschen Gebietskörperschaft für ein vordefiniertes Beratungsstunden-Kontingent im Bereich der IT-Vertragsberatung / Beratung in Bezug auf Lizenzverträge erhalten.

Rechtliche Berater: Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. - Fachanwalt für IT-Recht

Rechtliche Berater: Rechtsanwalt Dr. Tobias Beltle - Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Bildquelle: information beermedia fotolia.com

fruechteallerlei fovito fotolia comDer Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 9.10.2014 (Az.: I ZR 162/13) entschieden, dass ein konkretes Verpackungsdesign in Kombination mit einem als Marke eingetragenen Kunstwort (hier: "Combiotik") eine unzulässige Werbung mit einer gesundheitsbezogenen Angabe darstellen kann.

Zudem hat der BGH in der Entscheidung klargestellt, dass ein Unterlassungsantrag dann nicht unbestimmt ist, wenn er unter Bezugnahme auf eine konkrete Verletzungshandlung formuliert wird. Gegenstand des beantragten Verbots ist dann vielmehr ein Vertrieb, wie er durch den im Antrag in Bezug genommenen konkreten Verletzungsfall gekennzeichnet ist.

Bildquelle: fruechteallerlei fovito fotolia.com

datenberg mister Vertilger  photocase comDer Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 02.04.2015 entschieden, dass es für sich allein keine unlautere Rufausnutzung darstellt, wenn eine fremde Marke in einem Internet-Verkaufsangebot i.R.e. vergleichenden Werbung verwendet wird, um Kunden, die sich einer Suchmaschine bedienen, auf das eigene Produkt aufmerksam zu machen (Leitsatz des BGH-Urteils vom 2.4.2015 - I ZR 167/13 (OLG Düsseldorf, LG Düsseldorf) - SWIRL).

Bildquelle: datenberg mister Vertilger  photocase com

datenschutz stempel und  sicherheitsschloss ferkelraggae fotolia comIn einem einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Landgericht Hamburg nun mit Entscheidung vom 10.03.2016 (Az. 312 0 127/16) entschieden, dass der Einsatz von Google-Analytics rechtswidrig ist und von Wettbewerbern abgemahnt werden kann, wenn der Internetseiten- bzw. Online-Shop-Betreiber die Nutzer nicht zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten unterrichtet.

Lesen Sie nachfolgend, welche Details der Entscheidung bereits bekannt sind:

Bildquelle: datenschutz stempel und  sicherheitsschloss ferkelraggae fotolia.com

startup westpfalz

DURY Rechtsanwälte unterstützt und berät zur Zeit pro bono die Gründung des eingetragenen Vereins "Startup Westpfalz", der Gründungsinteressierte, Unternehmer, Investoren und Freigeister in der Region Kaiserslautern, Zweibrücken und Pirmasens zusammenführen soll.

Unter dem Motto "Startup Westpfalz" werden bereits seit Ende 2015 Startup-Veranstaltungen durchgeführt, wie sie sein sollten: Abwechslungsreich, lässig und informativ.

Investoren, Berater und Gründungswillige aus der Westpfalz sollen auf gemeinsamen Events, die echten Mehrwert mit Fun vereinen, zusammengebracht und ein Austausch organisiert werden.

MP slider anwalt

Seit dem 01. März 2016 begrüßen wir Herrn Michael Pfeiffer als neuen Rechtsanwalt in unserer Kanzlei.

Herr Michael Pfeiffer hat sein Studium der Rechtswissenschaft und sein Rederendariat in Saarbrücken absolviert. In den letzten 2 Jahren unterstützte Herr Rechtsanwalt Michael Pfeiffer unser Team bereits als wissenschaftlicher Mitarbeiter.

Seit dem 01.03.2016 betreut er zusammen mit Herrn Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. den Bereich der individuellen anwaltlichen Firmenberatung, hauptsächlich in den Bereichen IT-Recht, Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht.

Fotowerk Fotolia comDas Team von DURY Rechtsanwälte wünscht allen Mandanten, Blog-Lesern und Followern frohe Ostern und geruhsame Feiertage.

Auf Grund der Feiertage bleibt unsere Kanzlei auch am Montag geschlossen.

Ab kommenden Dienstag stehen wir Ihnen dann wieder mit Rat und Tat zur Verfügung. :)

Bildquelle: Fotowerk Fotolia.com

information beermedia fotolia comDie Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung ist am 23. März 2016 in Kraft getreten. Das bisherige "Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt" (HABM) trägt nun die Bezeichnung "Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum" (EUIPO). Die bislang als "Gemeinschaftsmarke" bezeichnete gesamteuropäische Marke, die Markenschutz in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union bietet, heißt nun "Unionsmarke".

Bildquelle: information beermedia fotolia.com

Dr. Klauspeter Strohm Referat für Information und Kommunikation
Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

Die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) steht unmittelbar vor der Verkündung. Sie verändert nicht nur den Rechtsrahmen für die deutsche Verwaltung und Wirtschaft im Umgang mit persönlichen Daten. Sie versucht, Europa auf die kommenden Herausforderungen einer globalisierten digitalen Welt vorzubereiten. Am 7. und 8. April 2016 laden die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften und der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit die Fachöffentlichkeit zum fachlichen Austausch über die DSGVO, ihre Auswirkungen auf den deutschen Rechts- und Verwaltungsraum sowie neue Herausforderungen der digitalen Transformation.

*Wichtiger Hinweis:

Alle Leistungen, außer der Bearbeitung von Filesharing-Fällen für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, richten sich ausschließlich an Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, nicht an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB! Alle Preisangaben außerhalb des Bereichs der Abwehr von urheberrechtlichen Abmahnung wegen Filesharings erfolgen daher als Netto-Preise.

© 2018 DURY Rechtsanwälte