| BGH-Urteil vom 14.4.2011 - Az.: I ZR 33/10 - Markenrecht wird durch Werbung einer markenunabhängigen Autowerkstatt mit der Bildmarke eines bekannten Automobilherstellers verletzt BGH: Markenrecht wird durch Werbung einer markenunabhängigen Autowerkstatt mit der Bildmarke eines bekannten Automobilherstellers verletzt Mit s [ ... ] |
LG Bochum: Rechtsmissbräuchliche Gegenabmahnung Das Landgericht Bochum hat in seinem Urteil vom 16.11.2010 - Az.: 12 O 162/10 - entschieden, dass eine Gegenabmahnung rechtsmissbräuchlich sein kann, [ ... ] |
| weitere Artikel |
EuG: Übereinstimmender Bildbestandteil kann auch bei nicht identischer Übernahme in Wort-/Bildmarke Verwechselungsgefahr begründen – „Golden Eagle“
EuG: Übereinstimmende Bildbestandteile können auch bei nicht identischer Übernahme in eine Wort-/Bildmarke Verwechselungsgefahr begründen – „Golden Eagle“
1. Auch eine nicht identische Übernahme eines Bildzeichens in einer Wort-/Bildmarke kann Verwechslungsgefahr begründen, wenn dem graphischen Bestandteil (Bildzeichen) eine selbstständig kennzeichnende Stellung zukommt.2. Für das Vorliegen von Verwechslungsgefahr bei der Übernahme einer prioritätsälterer graphischer Bestandteile ist entscheidend wie stark die Kennzeichnungskraft des älteren graphischen Bestandteils ist.
EuG, Urteil vom 25.03.2010 - T-5/08, T-6/08, T-7/08 (HABM)
Ihr Ansprechpartner:
Marcus Dury LL.M.
Fachanwalt für IT-Recht - Rechtsanwalt
Tel. 0681-94005430
Fax 0681-940054333
Neue Beiträge