| BGH-Urteil vom 7.4.2011 - Az.: I ZR 56/09: Die Abbildung eines Geschmacksmusters zu Werbezwecken ist keine zulässige Zitierung BGH: Die Abbildung eines Geschmacksmusters zu Werbezwecken ist keine zulässige Zitierung Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem Urte [ ... ] |
Landgericht Düsseldorf: Keine Impressumpflicht für Baustellenseiten Mit Urteil vom 15.12.2010 (Az.12 O 312/10) hat das LG Düsseldorf entschieden, dass für Baustellenseiten kein Impressum gem. § 5 TMG erforderlich i [ ... ] |
| weitere Artikel |
BPatG: Der Bezeichnung „EM 2012“ fehlt die Unterscheidungskraft
§ 8 II Nr. 1 und 2 MarkenG
Die Bezeichnung „EM 2012“ bezieht sich erkennbar auf eine Europameisterschaft im Jahr 2012. Für die in der Markenanmeldung benannten Waren (Druckerzeugnisse, Bekleidung, Lebens- und Genussmittel) fehlt jegliche Unterscheidungskraft. Der Anmeldung steht ein absolutes Schutzhindernis entgegen.
(Leitsatz des Verfassers)
BPatG, Beschluss vom 25.11.2009 - 25 W (pat) 35/09 (DPMA)
Marcus Dury LL.M.
Fachanwalt für IT-Recht - Rechtsanwalt
Tel. 0681-94005430
Fax 0681-940054333
Neue Beiträge