Kanzlei für IT-Recht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht

Wertersatzansprüche von Online-Shopbetreibern bei Widerruf von Fernabsatzverträgen werden eingeschränkt

Wertersatzansprüche von Unternehmen gegen  gegen Verbraucher, die über einen Online-Shop Ware bestellen und dann ihr Widerrufsrecht ausüben, werden demnächst stark eingeschränkt.

Wenn ein Verbraucher in einem Online-Shop (oder sonstwie unter ausschließlicher Nutzung von "Fernkommunikationsmitteln" [Telefon, Internet, etc.]) Ware bestellt, steht ihm ein Widerrufsrecht zu. Dieses besteht üblicherweise 14 Tage oder einen Monat, je nach Zeitpunkt der Widerrufsbelehrung. Wird ein Widerruf erklärt, kann der Verbraucher die Ware ohne Angabe von Gründen zurückgeben und sein Geld zurückverlangen. Das Problem für die Shopbetreiber ist dabei, dass die Ware teilweise schon benutzt wurde und Gebrauchsspuren aufweist. Sie kann dann nicht mehr als Neuware verkauft werden. Der Shopbetreiber erleidet einen Schaden.

Die IT-Kanzlei DURY wird am 06.05.2011 an der ersten südwestdeutschen Messe für digitale Industrielösungen in der saarbrücker Congresshalle als Aussteller teilnehmen.

Die Messe "INNOVATE 2011" wird unter der Schirmherrschaft des saarländischen Wirtschaftsministers, Dr. Christoph Hartmann, stehen und verschiedene Bereiche der Prozessoptimierung abdecken. Insbesondere stehen bei der Messe daher die Themen CAD und CAM im Vordergrund. Eine Beschleunigung und Optimierung von Produktionsprozessen ist eine der Triebfedern der Leistungskraft der deutschen und europäischen produzierenden Industrie.

Fachvortrag

Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. wird auf der INNOVATE in einem kurzen Fachvortrag auf den Rechtsbereich der Konstruktions- und Produkthaftung eingehen und Ihnen Rede und Antwort zu Ihren rechtlichen Fragen aus der Praxis stehen. Der Hersteller ist dafür verantwortlich, dass ein von ihm in Verkehr gebrachtes Produkt so konstruiert ist, dass es das für den Einsatz erforderliche Sicherheitsniveau bietet. Konstruktionsfehler wirken sich bei Massenproduktion auf die gesamte Serie aus. Vermeiden lassen sie sich nicht in der Werkhalle, sondern in der dem Produktionsprozess vorgelagerten Planungs- und Entwicklungsphase.

 

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Weitere Infos unter: www.digital-prototyping.info

 

 

Beginn:

Mittwoch, 13. April 2011, 18:00 Uhr

Veranstaltungsort:

Stummsche Reithalle, Saarbrücker Straße 21, 66538 Neunkirchen

• Wie kann ich den Erfolg meiner Website messen?
• Welche Optimierungsmöglichkeiten stehen mir zur Verfügung?
• Was muss ich aus rechtlicher Sicht beachten?

Fragen, die im Mittelpunkt der Verleihung des Saarländischen Website Award 2011 stehen. In einer Talkrunde diskutieren die Teilnehmer wie man herausfinden kann, wofür sich die Besucher einer Website interessieren, welche Instrumente hierfür zur Verfügung stehen, was im Hinblick auf den Datenschutz beachtet werden muss, und wie man Web-Controlling zur Optimierung der Webpräsenz und der Marketingmaßnahmen einsetzen kann.

Im Anschluss wird das Geheimnis gelüftet: Welche ist die beste Website im Land? Unter mehr als 100 Bewerbungen hat die Jury drei Preisträger ermittelt, die von Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Dr. Christoph Hartmann und IHK-Hauptgeschäftsführer Volker Giersch ausgezeichnet werden.

Seien Sie dabei und profitieren Sie von den Erfahrungen anderer! Sie sind herzlich eingeladen. Die Teilnahme ist kostenfrei.

Programm:

18:00 Uhr:
Andrea Engler - rasante Hula-Hoop-Artistik
18:10 Uhr:
Begrüßung
Dr. Christoph Hartmann, Wirtschafts- und Wissen¬schaftsminister des Saarlandes
18:25 Uhr:
Talkrunde „Web-Controlling: Was Sie über Ihre Besucher wissen könnten!“
Johannes Hoen, KEG Saar
Marcus Dury, Rechtsanwaltskanzlei DURY
Simone Strauß, LOS-Verbund/Dienst!AG
Moderation: Sabine Betzholz-Schlüter, ZPT Saar e. V.

18:50 Uhr:
Der Saarländische Website Award 2011: Zahlen, Daten, Fakten
Sabine Betzholz-Schlüter, ZPT Saar e. V.

19:00 Uhr:
Die Gewinner sind ... Auszeichnung der Preisträger 2011

19:30 Uhr:
Axel S. -Tempo-Diabolo-Jonglage

Ab 19:40 Uhr:
Get together

Wir sind Gründungsmitglied des Vereins des Medien- und IT-Netzwerks Trier-Luxemburg (i.G.). Am Dienstag, 18.01.2011 haben sich zahlreiche Unternehmen aus der Region Trier-Luxemburg dazu entschlossen aus dem Medien- und IT-Netzwerk der Region Trier (MITT) in einen eingetragenen Verein zu überführen. Die Eintragung in das Vereinsregister wird in den nächsten Tagen erfolgen.

Das Medien- und IT-Netzwerk der Region Trier (MITT), das Ende 2008 unter der Federführung des von der IHK und HWK getragenen EIC Trier federführend initiiert wurde, wird damit zum Verein „Medien- und IT-Netzwerk Trier-Luxemburg.“

Mit diesem Schritt wird die branchen- und grenzübergreifende Kooperation der Vereinsmitglieder auf eine noch professionellere Basis gestellt als bisher. Vor der Vereinsgründung bestand zwar schon ein reger Meinungs- und Informationsaustausch zwischen rund 80 regionalen Unternehmen und Dienstleistern der Medien- und IT-Branche, jedoch bislang ohne eigene Rechtsform.

Die zum 30.Mai 2011 geplante Einführung neuer TLD´s hat sich erneut verzögert. Der Entschluss neu- und unbegrenzt viele TLD´s einzuführen ist beschlossene Sache. Jedoch stellt der Inhalt des Bewerberhandbuchs (TLD Applicant Guidebook), in dem das Zulassungsverfahren im Detail geregelt ist, den Grund der Verzögerung dar.

Aufgrund eines Kommuniqué´s des Regierungsbeirates GAC (Governmental Advisory Committee) hat die Internetverwaltung ICANN die Endfassung des Bewerberhandbuchs vertagt und ihren Inhalt zum Diskussionsgegenstand gemacht.

Achtung! - unberechtligte Zahlungsaufforderungen:

Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor - teilweise irreführenden - Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen, die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen. Die „DMV – Deutsche Markenverlängerungs GmbH“ bietet Inhabern von eingetragenen Marken an, sich um die Verlängerung auslaufender Marken zukümmern. Hierfür bedient sich die „DMV GmbH“ eines Schreibens welches optisch den Schreiben des Deutsches Patent- und Markenamtes (DPMA) nachempfunden ist.

Die „DMV GmbH“ hat jedoch nichts mit dem „DPMA" zu tun.

Zahlungen an die DMV GmbH sollten daher nicht erfolgen, es sei denn man hat sie in Kenntnis der Umstände der Beauftragung, mit der Leistungserbringung beauftragt.

Die Umstände der Bauftragung sind meist folgende: